Autor: causa-finita

Wir arbeiten mit den Strafverfolgungsbehörden für die Sicherheit online und offline zusammen.

Quelle: https://www.facebook.com/safety/groups/law/

Was passiert eigentlich, wenn ein deutsches Gericht versucht, ein Benutzerprofil bei Facebook zu beschlagnahmen? Diese Frage ist nicht einfach zu beantworten. Ausgehend von einem Beschluss des AG Reutlingen vom 31. Oktober 2011 (Az. 5 Ds 43 Js 18155/10) kann man festhalten, dass Facebook zumindest im Jahr 2011 und im konkreten Fall nicht dazu zu bewegen war, die Nutzerdaten herauszugeben. Nachdem sich die deutsche Filiale für nicht zuständig erklärt hatte, wurde der Richter von Facebook Irland an den Hauptsitz von Facebook in den USA verwiesen. Dort wurde eine Herausgabe der Daten ohne formelles Verfahren in den USA verweigert. Doch bevor es zu einem langwierigen Verfahren in den USA kam, gab der Anklagte die Daten selbst heraus. Würde Facebook sich immer konsequent weigern und hätte der Staat sonst keinen Zugriff auf Facebook, wäre die Angelegenheit durchaus tragbar. Doch leider ist die Sache nicht so einfach, denn Facebook erklärt sich grundsätzlich zur Zusammenarbeit mit Strafverfolgungsbehörden bereit. Einen Einblick in die Kooperation von Facebook mit staatlichen Stellen gibt der „Transparenzbericht“ von Facebook, der aufschlüsselt, wie viele Anfragen es von staatlicher Seite angeblich gab, wie viele Nutzerprofile von diesen Anfragen betroffen waren und in wie vielen Fällen eine Weitergabe von Daten stattgefunden hat. Facebook verschweigt aber, welche Daten weitergegeben wurden und spricht lediglich von „Percentage of requests where some data produced“. Nun speichert Facebook bekanntermaßen viele Informationen und welche Datensätze weitergegeben wurden, kann nicht nachvollzogen werden. Was Facebook speichert, hat die Initative „europe vs. facebook“ auf ihrer Website aufgeschlüsselt. Dort findet man auch Informationen, wie man seine eigenen, bei Facebook gespeicherten, Daten einsehen kann.

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– Warum man sein Facebookkonto löschen sollte –

Stop liking, start thinking!

Gesellschaftlicher Fortschritt lässt sich nur erreichen, wenn wir integrative Strukturen schaffen und viele Leute von der Idee eines besseren Lebens im Hier und Jetzt überzeugen können. Integrative Strukturen zu schaffen, heißt dabei in kommunikative Verbindung zu verschiedenen Menschen zu treten und sie von unserer Sache zu überzeugen. Es bedeutet auch, dass wir Diskussionen nicht aus dem Weg gehen sollten und ansprechbar sein müssen. Facebook und andere Soziale Netze gelten dabei zur Zeit bei vielen Leuten als unerlässliches Mittel. Via Facebook kann man z.B. Inhalte verbreiten, Termine koordinieren, Veranstaltungen planen oder mit Leuten in Kontakt treten, von denen man keine anderen Kontaktdaten hat. Je offenherziger man dabei mit seinen eigenen Daten umgeht und zum Beispiel seine Schule, seinen Arbeitsplatz oder seine Lieblingsband einträgt, desto mehr Gleichgesinnte wird man finden. Teilweise bieten Soziale Netzwerke und insbesondere Facebook hier Möglichkeiten, die bis jetzt noch kein anderes Medium erreicht hat. Dennoch lügt man sich teilweise auch gehörig in die eigene Tasche, denn zu vielen Aktionen lassen auch mit Facebook – trotz Zusage – nicht mehr Leute bewegen, wie ohne. Ein Like auf einer Facebook-Seite oder unter einem Kommentar ändert nämlich erst einmal überhaupt nichts. Er drückt vermeintlich oder tatsächlich Zustimmung aus und sorgt damit für das gute Gefühl mit seiner Analyse der herrschenden Verhältnisse nicht völlig bedeutungslos zu sein – immerhin gab es 10, 100 oder gar 1000 Likes und etliche Zusagen. Leider kommen dann zur Aktion doch nur die üblichen Verdächtigen. Mal ganz abgesehen davon, dass die Ausgrenzungsmechanismen zwischen Social Network-Nutzern und dem Rest der Welt nahezu immer vollends übersehen werden. Wer jetzt auf die Idee kommt zu sagen, dass auch nicht jeder eine E-Mail-Adresse hat, der hat grundsätzlich Recht. Er wird jedoch auch zugeben müssen, dass man bei einer E-Mail-Adresse zumindest auswählen kann, bei welchem Anbieter man sich eine zulegt oder, ob man das Ganze nicht gleich selber macht.

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